Einträge von Hinds

„Lernen ist wie Rudern gegen den Strom. Sobald man aufhört, treibt man zurück.“

5. März 2015 in /von

Zitat von [themecolor]Benjamin Britten (1913 – 1976)[/themecolor] Unser Team folgt dem Credo und legt hohen Wert auf kontinuierliche Weiterbildung. Wir führen daher regelmäßig interne Fortbildungen in unserer Kanzlei durch. Zudem hat unser Team bislang an folgenden Weiterbildungsmaßnahmen teilgenommen: Fortbildungsmaßnahmen 2013 Stunden Frau Dr. Hinds Seminar „Aktuelle Rechtsentwicklungen des Arbeits- und Sozialrechts in der Insolvenz“ 5,0 […]

Beschäftigungsverbot und Arbeitsunfähigkeit

27. Februar 2015 in /von

[themecolor]Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Dezember 2002, Geschäftszeichen 5 AZR 588/00[/themecolor] Leitsätze der Bearbeiterin: Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit und das Vorliegen eines Beschäftigungsverbotes nach § 3 MuSchG schließen sich gegenseitig aus. Für die Beurteilung der Frage, ob ein Beschäftigungsverbot oder eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt, ist maßgeblich das ärztliche Attest, welches der Arbeitnehmerin ausgestellt worden ist. Ist das Attest uneindeutig […]

Überstunden im Krankheitsfall

27. Februar 2015 in /von

[themecolor]Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. a pharmacie de mes rêves en france au centre de paris Juni 2002, Geschäftszeichen 5 AZR 511/00[/themecolor] Leitsätze der Bearbeiterin: § 4 Abs. 1 EFZG geht für die Berechnung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall von einem sog. modifizierten Lohnausfallprinzip aus. Danach ist allein eine individuelle, vergangenheitsbezogene Betrachtung der Arbeitszeit zulässig und geboten, […]

Kündigungsschutz nach Betriebsübergang

27. Februar 2015 in /von

[themecolor]Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. Februar 2007, Geschäftszeichen 8 AZR 397/06[/themecolor] Leitsätze der Bearbeiterin: Das Erreichen des Schwellenwerts nach § 23 KSchG aufgrund der Anzahl der beschäftigten Mitarbeiter beim Rechtsvorgänger ist kein übergangsfähiges Recht i.S.d. § 613a BGB. Ein gekündigter Arbeitnehmer kann sich nach dem Betriebsübergang daher nicht auf die Geltung des Kündigungsschutzgesetzes berufen, wenn beim […]

Ein-Euro-Job ist kein Arbeitsverhältnis

27. Februar 2015 in /von

[themecolor]Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. September 2007, Geschäftszeichen 5 AZR 857/06[/themecolor] § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II Leitsätze der Bearbeiterin: Die Tätigkeit einer erwerbsfähigen Hilfebedürftigen aufgrund einer Eingliederungsvereinbarung stellt kein reguläres Arbeitsverhältnis dar. Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung i.S.d. § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II begründen vielmehr

Befristung im öffentlichen Dienst bei nur vorübergehend freien Haushaltsmitteln

27. Februar 2015 in /von

[themecolor]Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19. März 2008, Geschäftszeichen 7 AZR 1098/06[/themecolor] Leitsätze der Bearbeiterin: Ein sachlicher Grund für eine Befristung gem. § 14 Abs. 1 Satz 2 Ziffer 7 TzBfG ist gegeben, wenn der Arbeitnehmer aus für eine befristete Beschäftigung vorgesehenen Haushaltsmitteln vergütet und entsprechend beschäftigt wird. Die Beschäftigung muss entsprechend der Zwecksetzung der bereitstehenden Haushaltsmittel […]

AGB – Kontrolle bei Ausschlussfristen

27. Februar 2015 in /von

[themecolor]Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. März 2008, Geschäftszeichen 10 AZR 152/07[/themecolor] Leitsätze der Bearbeiterin: Ausschlussfristen in Formulararbeitsverträgen verstoßen grundsätzlich nicht gegen die §§ 305 ff. BGB. Eine zweistufige Verfallsklausel im Formulararbeitsvertrag ist regelmäßig weder überraschend, noch verletzt sie im Einzelfall das Transparenzgebot i. S. d. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB. Ist eine Stufe der […]

Vorzeitige Beendigung und Übertragung von Elternzeit

27. Februar 2015 in /von

[themecolor]Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21. April 2009, Geschäftszeichen 9 AZR 391/08[/themecolor] § 15 Abs. 2 Satz 4.1 Hs. BEEG; §315 BGB Leitsätze der Bearbeiterin: Eine ausdrückliche Zustimmung des Arbeitgebers zur vorzeitigen Beendigung der Elternzeit ist nicht erforderlich. Der Arbeitnehmer kann nicht verbrauchte Elternzeit – sofern sie ursprünglich beantragt gewesen ist – mit einem Anteil von bis […]

Betriebliches Eingliederungsmanagement nach § 84 Abs. 2 SGB IX

27. Februar 2015 in /von

[themecolor]Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10. Dezember 2009, Geschäftszeichen 2 AZR 400/08[/themecolor] § 138 Abs. 2 BGB Leitsatz der Bearbeiterin: Ergibt sich im Rahmen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) eine geeignete Maßnahme, aber weigert sich der Arbeitnehmer, daran teilzunehmen, ist der Arbeitgeber verpflichtet, ihm eine Frist zu setzen und die krankheitsbedingte Kündigung anzudrohen, bevor er sie aussprechen darf. […]

Nachträgliche Aussetzung des Weiterbeschäftigungsanspruchs

27. Februar 2015 in /von

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 08. April 2010, Geschäftszeichen 13 Sa 282/10 § 62 Abs. 1 Satz 2 ArbGG Leitsätze der Bearbeiterin: Ein Antrag des Arbeitgebers im Berufungsverfahren, die sofortige Vollstreckung des allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruchs vorläufig einzustellen, kann nur erfolgreich sein, wenn die Tatsache, dass ein unersetzbarer Nachteil droht, erst nach Verkündung des erstinstanzlichen Urteils beweisbar wurde. […]